STRAHLVERSTÄRKUNGSSIGNALISIERUNG
Europäisches Patent · EP4136770 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4136770
- Anmeldenummer
- EP21722344
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.04.2021
- Veröffentlicht
- 22.02.2023
- Erteilt
- 13.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- H04B 7/06 (2006.01)
- Priorität
- US 202016852372 17.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/026819 12.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/211421 21.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEVY, Sharon
San Diego, California 92121-1714, US
WOLF, Guy
San Diego, California 92121-1714, US
TOUBOUL, Assaf
San Diego, California 92121-1714, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.