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Europäisches Patent · EP4136959 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4136959
Anmeldenummer
EP22185134
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.07.2022
Veröffentlicht
22.02.2023
Erteilt
25.12.2024
Gelöscht
24.02.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01D 69/02 (2006.01)
A01D 34/64 (2006.01)
Priorität
JP 2021132620 17.08.2021
JP 2021132621 17.08.2021
JP 2021167944 13.10.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.02.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  2. 05.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

  3. 25.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

ISEKI & CO., LTD.

Iseki & Co., Ltd.

1 Yakura Tobe-cho Iyo-gun, Ehime 791-2193, JP

Erfinderin/Erfinder

TSUNASHIMA, Taro

Iyo-gun, 791-2193, JP

MASUDA, Ryutaro

Iyo-gun, 791-2193, JP

BABA, Yusuke

Iyo-gun, 791-2193, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.