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Europäisches Patent · EP4136962 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4136962
Anmeldenummer
EP21191892
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.08.2021
Veröffentlicht
22.02.2023
Erteilt
05.11.2025
Schutz endet spätestens
17.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A01G 9/14 (2006.01)
A01G 9/24 (2006.01)
E04B 7/16 (2006.01)
E04D 13/035 (2006.01)
E06B 3/964 (2006.01)
E06B 7/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

  2. 05.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Heijkoop, Niels Jelle

2761 VJ Zevenhuizen, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.