SAUGGERÄT MIT EINEM VERSCHLUSSELEMENT

Europäisches Patent · EP4137024 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4137024
Anmeldenummer
EP22186385
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.2022
Veröffentlicht
22.02.2023
Erteilt
17.07.2024
Gelöscht
24.02.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 9/00 (2006.01)
A47L 5/00 (2006.01)
A47L 5/36 (2006.01)
A47L 7/00 (2006.01)
Priorität
DE 102021121709 20.08.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.02.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  2. 28.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025

  3. 17.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

Festool GmbH

Wertstraße 20, 73240 Wendlingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Berchtold, Roman

89077 Ulm, DE

Kopf, Jan

89073 Ulm, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.