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Europäisches Patent · EP4137027 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4137027
- Anmeldenummer
- EP21789256
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.04.2021
- Veröffentlicht
- 22.02.2023
- Erteilt
- 25.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 14.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- A47L 9/28 (2006.01)A47L 9/10 (2006.01)
- Priorität
- KR 20200046879 17.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2021/004752 15.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/210930 21.10.2021
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PARK, Hyunwoo
Seoul 08592, KR
WIE, Jeahyuk
Seoul 08592, KR
BAK, Haerim
Seoul 08592, KR
KIM, Youngsoo
Seoul 08592, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.