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Europäisches Patent · EP4137030 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4137030
Anmeldenummer
EP22194380
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.2021
Veröffentlicht
22.02.2023
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
02.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A47L 9/28 (2006.01)
A47L 5/24 (2006.01)
A47L 9/22 (2006.01)
A47L 9/16 (2006.01)
Priorität
KR 20200013375 04.02.2020
Abgezweigt von
EP21154900
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEE, Dongjae

08592 Seoul, KR

RYU, Jungwan

08592 Seoul, KR

CHANG, Daeho

08592 Seoul, KR

YANG, Jaesung

08592 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.