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Europäisches Patent · EP4137076 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4137076
- Anmeldenummer
- EP22194163
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2020
- Veröffentlicht
- 22.02.2023
- Erteilt
- 04.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 28.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A61B 17/80 (2006.01)
- Priorität
- US 201962927325 P 29.10.2019
- Abgezweigt von
- EP20882326
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 24.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- M. ZARDI & CO. SA, Via Giovan Battista Pioda 6, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2025
- 04.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Orbay, Jorge
Miami, Florida 33156, US
Cooke, Brian
Miami, Florida 33156, US
Tremols, Edward
Miami, Florida 33156, US
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