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Europäisches Patent · EP4137103 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4137103
- Anmeldenummer
- EP22199057
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2012
- Veröffentlicht
- 22.02.2023
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 18.10.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A61F 9/009 (2006.01)A61B 90/00 (2016.01)A61F 9/008 (2006.01)A61F 9/007 (2006.01)G01B 9/02 (2022.01)G01B 9/02015 (2022.01)G01B 9/02091 (2022.01)
- Priorität
- US 201113279152 21.10.2011US 201113279126 21.10.2011US 201113279155 21.10.2011US 201113279181 21.10.2011
- Abgezweigt von
- EP12841512
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GOODING, Phillip
Mountain View, 94041, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.