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Europäisches Patent · EP4137330 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4137330
- Anmeldenummer
- EP22190573
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.08.2022
- Veröffentlicht
- 22.02.2023
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B65F 1/00 (2006.01)B60B 33/00 (2006.01)B60B 33/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 202021104420 U 18.08.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 03.08.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2026
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHRÖDER, Kay
16356 Ahrensfelde/Elisenau, DE
DEN BOER, Reinier Imre Anton
5658PK Eindhoven, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.