ANTISTATIKUM

Europäisches Patent · EP4137625 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4137625
Anmeldenummer
EP22718569
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.01.2022
Veröffentlicht
22.02.2023
Erteilt
27.03.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01F 1/10 (2006.01)
C09K 3/16 (2006.01)
C08F 8/00 (2006.01)
C08K 5/00 (2006.01)
Priorität
JP 2021111185 05.07.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/000883 13.01.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/281771 12.01.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  2. 12.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

  3. 27.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUGIMOTO, Yuko

Kyoto-shi, Kyoto 605-0995, JP

FUJITA, Shinichi

Kyoto-shi, Kyoto 605-0995, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.