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Europäisches Patent · EP4137724 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4137724
- Anmeldenummer
- EP21788843
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2021
- Veröffentlicht
- 22.02.2023
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- F16K 27/00 (2006.01)F16K 31/06 (2006.01)F16K 27/02 (2006.01)F15B 13/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020071509 13.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/014009 31.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/210407 21.10.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOSAKA, Syuichi
Koganei-shi, Tokyo 184-8533, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.