VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES HEIZGERÄTES, COMPUTERPROGRAMM, SPEICHERMEDIUM, REGEL- UND STEUERGERÄT, HEIZGERÄT UND VERWENDUNG EINES SIGNALS
Europäisches Patent · EP4137745 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4137745
- Anmeldenummer
- EP22188991
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.08.2022
- Veröffentlicht
- 22.02.2023
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- F23D 14/02 (2006.01)F23Q 7/10 (2006.01)F23N 5/24 (2006.01)F23N 5/14 (2006.01)F23N 1/02 (2006.01)F24C 3/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021121093 13.08.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nettingsmeier, Tim
42369 Wuppertal, DE
Hahn, Marco
42117 Wuppertal, DE
Wölfl, Carsten
42853 Remscheid, DE
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