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Europäisches Patent · EP4137754 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4137754
- Anmeldenummer
- EP21816648
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.2021
- Veröffentlicht
- 22.02.2023
- Erteilt
- 10.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F25B 7/00 (2006.01)F25B 1/00 (2006.01)F28D 7/10 (2006.01)F25B 39/00 (2006.01)F25B 40/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020097933 04.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/018389 14.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/246137 09.12.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TOYOOKA, Takashi
Toon-shi, Ehime 791-0395, JP
SUTO, Minoru
Toon-shi, Ehime 791-0395, JP
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