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Europäisches Patent · EP4137769 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4137769
Anmeldenummer
EP22194183
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.03.2012
Veröffentlicht
22.02.2023
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
25.03.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F25D 29/00 (2006.01)
F25D 11/02 (2006.01)
F25D 23/02 (2006.01)
Priorität
KR 20110033810 12.04.2011
US 201261583625 P 06.01.2012
Abgezweigt von
EP12161196
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHEON, Kangwoon

Changwon-si 642-711, KR

KANG, Daejong

Changwon-si 642-711, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.