OPTISCHE MESSVORRICHTUNG UND WASSERQUALITÄTSANALYSESYSTEM
Europäisches Patent · EP4137814 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4137814
- Anmeldenummer
- EP21804026
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.04.2021
- Veröffentlicht
- 22.02.2023
- Erteilt
- 30.10.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01N 21/53 (2006.01)G01N 21/03 (2006.01)G01N 33/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020086213 15.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/015336 13.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/229980 18.11.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KOBAYASHI, Issei
Kyoto-shi, Kyoto 601-8551, JP
SAKAMOTO, Keigo
Kyoto-shi, Kyoto 601-8551, JP
HARA, Kohei
Kyoto-shi, Kyoto 601-8551, JP
ARIMOTO, Kimihiko
Kyoto-shi, Kyoto 601-8551, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.