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Europäisches Patent · EP4137815 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4137815
- Anmeldenummer
- EP21789345
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2021
- Veröffentlicht
- 22.02.2023
- Erteilt
- 25.02.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01N 33/28 (2006.01)G05B 23/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020071624 13.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/011822 22.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/210353 21.10.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
KYB Corporation
Tokyo 105-6111, JP
Erfinderin/Erfinder
MIYAUCHI, Yuki
Tokyo 105-6111, JP
OHUCHIDA, Shun
Tokyo 105-6111, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.