ENTWICKLUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4137890 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4137890
Anmeldenummer
EP22176618
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.06.2022
Veröffentlicht
22.02.2023
Erteilt
26.11.2025
Schutz endet spätestens
31.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
G03G 15/09 (2006.01)
Priorität
JP 2021102398 21.06.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

  2. 26.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

Canon Kabushiki Kaisha

CANON KABUSHIKI KAISHA

30-2 SHIMOMARUKO 3-CHOME, OHTA-KU Tokyo 146-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

SAKAMAKI, Tomoyuki

Ohta-ku, 146-8501, JP

SUZUKI, Takahiro

Ohta-ku, 146-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.