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Europäisches Patent · EP4138006 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4138006
Anmeldenummer
EP22201336
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.08.2018
Veröffentlicht
22.02.2023
Erteilt
07.05.2025
Gelöscht
24.03.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06Q 10/00 (2023.01)
G06Q 10/06 (2023.01)
G09B 5/06 (2006.01)
G09B 5/14 (2006.01)
G09B 7/04 (2006.01)
G09B 19/24 (2006.01)
G06Q 50/04 (2012.01)
G06Q 10/067 (2023.01)
A61B 5/11 (2006.01)
G06T 19/00 (2011.01)
Priorität
JP 2018124688 29.06.2018
Abgezweigt von
EP18923949
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.03.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.03.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  2. 18.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

  3. 07.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FUJIWARA, Takayuki

Tokyo, 141-8672, JP

TSUCHIYA, Shintaro

Tokyo, 141-8672, JP

OONISHI, Kentarou

Tokyo, 141-8672, JP

KIKUCHI, Katsuro

Tokyo, 141-8672, JP

NARITA, Yoshihito

Tokyo, 141-8672, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.