INHALTSERZEUGUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4138006 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4138006
- Anmeldenummer
- EP22201336
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.2018
- Veröffentlicht
- 22.02.2023
- Erteilt
- 07.05.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06Q 10/00 (2023.01)G06Q 10/06 (2023.01)G09B 5/06 (2006.01)G09B 5/14 (2006.01)G09B 7/04 (2006.01)G09B 19/24 (2006.01)G06Q 50/04 (2012.01)G06Q 10/067 (2023.01)A61B 5/11 (2006.01)G06T 19/00 (2011.01)
- Priorität
- JP 2018124688 29.06.2018
- Abgezweigt von
- EP18923949
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUJIWARA, Takayuki
Tokyo, 141-8672, JP
TSUCHIYA, Shintaro
Tokyo, 141-8672, JP
OONISHI, Kentarou
Tokyo, 141-8672, JP
KIKUCHI, Katsuro
Tokyo, 141-8672, JP
NARITA, Yoshihito
Tokyo, 141-8672, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.