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Europäisches Patent · EP4138232 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4138232
Anmeldenummer
EP22190362
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.08.2022
Veröffentlicht
22.02.2023
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
14.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
H01R 13/6582 (2011.01)
H01R 13/514 (2006.01)
Priorität
JP 2021134362 19.08.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Iriso Electronics Co., Ltd.

2-13-8, Shinyokohama, Kohoku-ku,, Yokohama-shi, Kanagawa 222-0033, JP

Erfinderin/Erfinder

URA, Takahiro

Yokohama-shi, 2220033, JP

YUKUTAKE, Hiroaki

Yokohama-shi, 2220033, JP

ARAI, Takayuki

Yokohama-shi, 2220033, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.