SPRITZE UND SPRITZENKÖRPER
Europäisches Patent · EP4138960 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4138960
- Anmeldenummer
- EP21720274
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.04.2021
- Veröffentlicht
- 01.03.2023
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- A61M 5/31 (2006.01)A61M 5/34 (2006.01)A61J 1/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 20171394 24.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/060468 22.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/214192 28.10.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRANDENBURGER, Torsten
61440 Oberursel, DE
SCHÖNHOFEN, Michael
61440 Oberursel, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.