TAUCHDÜSE MIT DREHBAREM EINSATZ
Europäisches Patent · EP4139069 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4139069
- Anmeldenummer
- EP21717990
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.04.2021
- Veröffentlicht
- 01.03.2023
- Erteilt
- 01.05.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B22D 41/50 (2006.01)
- Priorität
- EP 20170500 21.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/060258 21.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/214070 28.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 12.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 01.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FELLNER, Wolfgang
8700 Leoben, AT
RANA, Raghunath, Prasad
8700 Leoben, AT
FREIBERGER, Norbert
8054 Graz, AT
BAUER, Christoph
8047 Graz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.