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Europäisches Patent · EP4139180 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4139180
Anmeldenummer
EP21721024
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.2021
Veröffentlicht
01.03.2023
Erteilt
26.06.2024
Schutz endet spätestens
19.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B61B 12/06 (2006.01)
Priorität
AT 503452020 22.04.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/060193 20.04.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/214035 28.10.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.04.2026 → 30.04.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2026

  2. 22.05.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.04.2025 → 30.04.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2025

  3. 07.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

  4. 08.07.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2024

  5. 26.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GRASSMUCK, Johannes

88131 Lindau, DE

DÜR, Gerd

6858 Bildstein, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.