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Europäisches Patent · EP4139180 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4139180
- Anmeldenummer
- EP21721024
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.2021
- Veröffentlicht
- 01.03.2023
- Erteilt
- 26.06.2024
- Schutz endet spätestens
- 19.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B61B 12/06 (2006.01)
- Priorität
- AT 503452020 22.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/060193 20.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/214035 28.10.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2026 → 30.04.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2026
- 22.05.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2025 → 30.04.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2025
- 07.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
- 08.07.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2024
- 26.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
88131 Lindau, DE
6858 Bildstein, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.