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Europäisches Patent · EP4139539 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4139539
- Anmeldenummer
- EP21727219
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.04.2021
- Veröffentlicht
- 01.03.2023
- Erteilt
- 02.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 20.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- E04F 10/00 (2006.01)
- Priorität
- BE 202005265 21.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/053278 21.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/214675 28.10.2021
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 11.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 19.05.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2025
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 02.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
8790 Waregem, BE
9050 Gentbrugge, BE
9050 Ledeberg, BE
8800 Rumbeke, BE
9000 Gent, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.