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Europäisches Patent · EP4139596 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4139596
- Anmeldenummer
- EP20722532
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.2020
- Veröffentlicht
- 01.03.2023
- Erteilt
- 18.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 23.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- F16K 31/06 (2006.01)F16K 39/02 (2006.01)F02B 37/16 (2006.01)F02M 26/26 (2016.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/061531 24.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/213681 28.10.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 18.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LENK, Martin
41460 Neuss, DE
THIERY, Michael
41460 Neuss, DE
CAVDAR, Tanner
41460 Neuss, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.