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Europäisches Patent · EP4139651 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4139651
Anmeldenummer
EP20803620
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2020
Veröffentlicht
01.03.2023
Erteilt
21.05.2025
Schutz endet spätestens
12.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G01N 15/02 (2024.01)
G01N 15/06 (2024.01)
G01N 15/14 (2024.01)
Priorität
EP 20171192 23.04.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/082129 13.11.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/213692 28.10.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026

  2. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  3. 21.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.