PULSFREQUENZEINSTELLUNG

Europäisches Patent · EP4139719 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4139719
Anmeldenummer
EP21722535
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.2021
Veröffentlicht
01.03.2023
Erteilt
02.07.2025
Schutz endet spätestens
18.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
G01V 5/00 (2024.01)
Priorität
GB 202005684 20.04.2020
PCT-Anmeldung
PCT/GB2021/050938 19.04.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/214442 28.10.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026

  2. 02.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BENDAHAN, Joseph

94400 Vitry-sur-Seine, FR

MAITREJEAN, Serge

94400 Vitry-sur-Seine, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.