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Europäisches Patent · EP4140269 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4140269
- Anmeldenummer
- EP21193231
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2021
- Veröffentlicht
- 01.03.2023
- Erteilt
- 24.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 25.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- A01B 33/02 (2006.01)A01B 33/10 (2006.01)A01B 33/16 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
- 04.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
- 01.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 25.07.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Seraina Fenner, Ausserdorf 13, 8235 Lohn
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2024
- 24.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.