ENTLADERAMPE FÜR BRATROST
Europäisches Patent · EP4140371 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4140371
- Anmeldenummer
- EP22192371
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2022
- Veröffentlicht
- 01.03.2023
- Erteilt
- 17.07.2024
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 37/04 (2006.01)
- Priorität
- US 202163237806 P 27.08.2021US 202163284331 P 30.11.2021US 202217895624 25.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 28.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 17.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHEI, Steven
Osseo, 55369, US
MANDARINO, Nicholas
Osseo, 55369, US
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