PROTHESENEINLAGE MIT EXTERNER GEWEBEDICHTUNG
Europäisches Patent · EP4140455 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4140455
- Anmeldenummer
- EP22201930
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.2020
- Veröffentlicht
- 01.03.2023
- Erteilt
- 28.02.2024
- Schutz endet spätestens
- 23.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A61F 2/78 (2006.01)A61F 2/80 (2006.01)
- Priorität
- US 201916258621 27.01.2019
- Abgezweigt von
- EP20745071
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.10.2026
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2026
- 20.10.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2026 → 31.01.2027
- Löschdatum
- 25.08.2026 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2026
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 01.02.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2025 → 31.01.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 08.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
- 04.03.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2024
- 28.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pinellas Park, 33782, US
Palm Harbor, FL 34684, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.