ÜBERTRAGUNGSMATRATZE
Europäisches Patent · EP4140461 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4140461
- Anmeldenummer
- EP22189406
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2022
- Veröffentlicht
- 01.03.2023
- Erteilt
- 02.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 08.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- A61G 7/057 (2006.01)A61G 7/10 (2006.01)
- Priorität
- GB 202112188 25.08.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 13.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
- 12.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2024
- 03.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
COWAN, Joseph
Selby, YO8 5DD, GB
ALLSOPP, Ross
Selby, YO8 5DD, GB
SCARD, Nicholas
Selby, YO8 5DD, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.