PRÄSENTATIONSSYSTEM UND PRÄSENTATIONSVERFAHREN
Europäisches Patent · EP4140556 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4140556
- Anmeldenummer
- EP21793075
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2021
- Veröffentlicht
- 01.03.2023
- Erteilt
- 13.08.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63H 33/28 (2006.01)A63J 5/02 (2006.01)A63J 25/00 (2009.01)G03B 21/608 (2014.01)
- Priorität
- JP 2020075059 20.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/010889 17.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/215150 28.10.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Teamlab Inc.
Tokyo 101-0052, JP
Erfinderin/Erfinder
INOKO, Toshiyuki
Tokyo 101-0052, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.