BEARBEITUNGSMASCHINE
Europäisches Patent · EP4140638 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4140638
- Anmeldenummer
- EP20932375
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.2020
- Veröffentlicht
- 01.03.2023
- Erteilt
- 03.07.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 1/00 (2006.01)B23P 23/04 (2006.01)B33Y 30/00 (2015.01)B23Q 11/08 (2006.01)B22F 10/25 (2021.01)B22F 10/50 (2021.01)B22F 12/00 (2021.01)B33Y 10/00 (2015.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/017781 24.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/215000 28.10.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 14.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
- 03.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NISHI, Syuichi
Yamatokoriyama-shi, Nara 639-1160, JP
OTAWA, Takeshi
Yamatokoriyama-shi, Nara 639-1160, JP
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