BEARBEITUNGSMASCHINE
Europäisches Patent · EP4140641 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4140641
- Anmeldenummer
- EP20932228
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.2020
- Veröffentlicht
- 01.03.2023
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- B23Q 11/08 (2006.01)B23Q 3/155 (2006.01)B23Q 3/157 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/017782 24.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/215001 28.10.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OTAWA, Takeshi
Yamatokoriyama-shi, Nara 639-1160, JP
NISHI, Syuichi
Yamatokoriyama-shi, Nara 639-1160, JP
KIMURA, Hajime
Yamatokoriyama-shi, Nara 639-1160, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.