SCHNEIDEMASCHINE MIT EINER TEMPERATURKOMPENSATION

Europäisches Patent · EP4140671 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4140671
Anmeldenummer
EP21194030
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.2021
Veröffentlicht
01.03.2023
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
30.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
B26D 5/00 (2006.01)
B26D 7/00 (2006.01)
B26F 1/38 (2006.01)
B23Q 11/00 (2006.01)
B23Q 15/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 04.03.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Landstrasse 124, 9490 Vaduz, Liechtenstein

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

  3. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MAUERMANN, Christian

83313 Siegsdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.