REIFEN
Europäisches Patent · EP4140764 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4140764
- Anmeldenummer
- EP21792173
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.2021
- Veröffentlicht
- 01.03.2023
- Erteilt
- 13.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- B60C 1/00 (2006.01)C08L 9/00 (2006.01)B60C 11/00 (2006.01)B60C 3/04 (2006.01)B60C 11/03 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020077216 24.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/015078 09.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/215279 28.10.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TANAKA, Tatsuhiro
Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP
HAMAMURA, Kenji
Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.