FÖRDERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4140918 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4140918
- Anmeldenummer
- EP22188632
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.08.2022
- Veröffentlicht
- 01.03.2023
- Erteilt
- 22.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B65G 11/16 (2006.01)B65G 47/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021141770 31.08.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ICHIHASHI, Ryo
Ritto-shi, Shiga, 520-3026, JP
KISHIKAWA, Mikio
Ritto-shi, Shiga, 520-3026, JP
HORITANI, Yoshiki
Ritto-shi, Shiga, 520-3026, JP
CHO, Hidemasa
Ritto-shi, Shiga, 520-3026, JP
KASUGAI, Takahide
Ritto-shi, Shiga, 520-3026, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.