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Europäisches Patent · EP4141225 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4141225
Anmeldenummer
EP22202479
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.2019
Veröffentlicht
01.03.2023
Erteilt
10.04.2024
Gelöscht
23.07.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01N 3/027 (2006.01)
F01N 3/20 (2006.01)
F01N 9/00 (2006.01)
Priorität
GB 201820068 10.12.2018
Abgezweigt von
EP19214461
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  2. 19.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

  3. 10.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024

Beteiligte

Inhaberin

J.C. Bamford Excavators Limited

Lakeside Works, Uttoxeter Staffordshire ST14 5JP, GB

Erfinderin/Erfinder

TOLLEY, Alan

Uttoxeter, ST14 5JP, GB

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