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Europäisches Patent · EP4141309 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4141309
- Anmeldenummer
- EP21193151
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2021
- Veröffentlicht
- 01.03.2023
- Erteilt
- 19.03.2025
- Schutz endet spätestens
- 25.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- F16L 27/04 (2006.01)F16L 27/06 (2006.01)F16L 47/18 (2006.01)B29C 65/02 (2006.01)B29C 65/00 (2006.01)B29C 65/48 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 28.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 02.04.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Georg Fischer AG, Amsler-Laffon-Strasse 9, 8200 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
- 19.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
78166 Donaueschingen, DE
8200 Schaffhausen
8212 Neuhausen am Rheinfall
79853 Lenzkirch, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.