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Europäisches Patent · EP4141310 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4141310
Anmeldenummer
EP22190879
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.08.2022
Veröffentlicht
01.03.2023
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
16.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
F16L 39/00 (2006.01)
F16L 59/065 (2006.01)
F16L 59/14 (2006.01)
F16L 59/16 (2006.01)
F16L 59/18 (2006.01)
Priorität
GB 202112287 27.08.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PHILLIPS, Samuel

Bristol, BS34 7PA, GB

BECKS, Ralf

21129 Hamburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.