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Europäisches Patent · EP4141310 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4141310
- Anmeldenummer
- EP22190879
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.2022
- Veröffentlicht
- 01.03.2023
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 16.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- F16L 39/00 (2006.01)F16L 59/065 (2006.01)F16L 59/14 (2006.01)F16L 59/16 (2006.01)F16L 59/18 (2006.01)
- Priorität
- GB 202112287 27.08.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
PHILLIPS, Samuel
Bristol, BS34 7PA, GB
BECKS, Ralf
21129 Hamburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.