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Europäisches Patent · EP4141359 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4141359
- Anmeldenummer
- EP22020409
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.2022
- Veröffentlicht
- 01.03.2023
- Erteilt
- 06.08.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25D 17/06 (2006.01)
- Priorität
- US 202163236807 P 25.08.2021US 202217892196 22.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bai, Hao
7879 AP Etten-Leur, NL
Berkhout, Pieter-Dirk
7879 AP Etten-Leur, NL
Van Rooijen, Joost Marinus
7879 AP Etten-Leur, NL
Jansen, Leendert Jan Antoon
7879 AP Etten-Leur, NL
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