VERMESSUNGSINSTRUMENT
Europäisches Patent · EP4141385 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4141385
- Anmeldenummer
- EP22187197
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2022
- Veröffentlicht
- 01.03.2023
- Erteilt
- 04.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 26.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G01C 15/00 (2006.01)G01S 17/42 (2006.01)G01S 17/66 (2006.01)G01S 7/481 (2006.01)G01S 7/486 (2020.01)
- Priorität
- JP 2021125970 30.07.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 13.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2025
- 04.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YUASA, Taichi
Tokyo-to, 174-8580, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.