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Europäisches Patent · EP4141392 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4141392
Anmeldenummer
EP20931943
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.2020
Veröffentlicht
01.03.2023
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
21.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
G01G 19/393 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/017302 22.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/214906 28.10.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

YAMATO SCALE CO., LTD.

Yamato Scale Co., Ltd.

5-22 Saenba-cho, Akashi-shi, Hyogo 673-0849, JP

Erfinderin/Erfinder

TSUGAWA, Hisashi

Akashi-shi, Hyogo 673-0849, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.