BESTIMMUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4141422 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4141422
- Anmeldenummer
- EP20932428
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.2020
- Veröffentlicht
- 01.03.2023
- Erteilt
- 11.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- G01N 21/90 (2006.01)G06T 7/00 (2017.01)G06T 7/20 (2017.01)G01N 21/88 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/017750 24.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/214995 28.10.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YACHIDA, SHOJI
Tokyo 108-8001, JP
INOUE, Keiko
Tokyo 108-8001, JP
SAWADA, Azusa
Tokyo 108-8001, JP
HOSOI, Toshinori
Tokyo 108-8001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.