BESTIMMUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4141423 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4141423
Anmeldenummer
EP20932802
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.2020
Veröffentlicht
01.03.2023
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
19.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
G01N 21/90 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/017030 20.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/214820 28.10.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

NEC Corporation

7-1, Shiba 5-chome Minato-ku, 108-8001 Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

INOUE, Keiko

Tokyo 108-8001, JP

YACHIDA, SHOJI

Tokyo 108-8001, JP

HOSOI, Toshinori

Tokyo 108-8001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.