ARTIKELHANDHABUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4141425 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4141425
- Anmeldenummer
- EP22192347
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2022
- Veröffentlicht
- 01.03.2023
- Erteilt
- 10.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- G06Q 10/0639 (2023.01)G06Q 10/0635 (2023.01)G06Q 50/04 (2012.01)G06Q 10/0631 (2023.01)
- Priorität
- JP 2021139676 30.08.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
FUCHUYA, Kosuke
Ritto-shi, Shiga, 520-3026, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.