DRAHTSEILPRÜFVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4141436 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4141436
Anmeldenummer
EP22169880
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2022
Veröffentlicht
01.03.2023
Erteilt
04.06.2025
Schutz endet spätestens
25.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
G01N 27/83 (2006.01)
B66B 7/12 (2006.01)
Priorität
JP 2021135610 23.08.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026

  2. 04.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

Shimadzu Corporation

SHIMADZU CORPORATION

1, Nishinokyo-Kuwabara-cho Nakagyo-ku, Kyoto-shi, Kyoto 604-8511, JP

Erfinderin/Erfinder

TAKEMOTO, Hajime

Kyoto, 604-8445, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.