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Europäisches Patent · EP4141441 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4141441
- Anmeldenummer
- EP21792029
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.04.2021
- Veröffentlicht
- 01.03.2023
- Erteilt
- 04.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- G01N 31/22 (2006.01)G01N 33/00 (2006.01)A61J 1/05 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020076088 22.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/015150 12.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/215288 28.10.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OKAZAKI, Haruka
Tokyo 125-8601, JP
ITOU, Yoshiki
Tokyo 125-8601, JP
OKA, Naoki
Tokyo 125-8601, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.