OBJEKTIV

Europäisches Patent · EP4141505 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4141505
Anmeldenummer
EP22190298
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.08.2022
Veröffentlicht
01.03.2023
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
11.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
G02B 13/00 (2006.01)
G02B 27/64 (2006.01)
G02B 3/12 (2006.01)
G02B 3/14 (2006.01)
G02B 7/02 (2021.01)
Priorität
DE 102021121001 12.08.2021
WO PCT/IB2021/059403 13.10.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.