OBJEKTIV
Europäisches Patent · EP4141505 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4141505
- Anmeldenummer
- EP22190298
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.08.2022
- Veröffentlicht
- 01.03.2023
- Erteilt
- 30.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- G02B 13/00 (2006.01)G02B 27/64 (2006.01)G02B 3/12 (2006.01)G02B 3/14 (2006.01)G02B 7/02 (2021.01)
- Priorität
- DE 102021121001 12.08.2021WO PCT/IB2021/059403 13.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.