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Europäisches Patent · EP4141558 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4141558
Anmeldenummer
EP22192310
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.05.2015
Veröffentlicht
01.03.2023
Erteilt
20.08.2025
Schutz endet spätestens
27.05.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G03G 15/043 (2006.01)
H04N 1/04 (2006.01)
H04N 1/113 (2006.01)
Priorität
JP 2014121883 12.06.2014
JP 2014121882 12.06.2014
Abgezweigt von
EP20169718
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 20.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAWANA, Takashi

Tokyo 146-8501, JP

ISHIHARA, Kazuyuki

Tokyo 146-8501, JP

TAKAYAMA, Yuuji

Tokyo 146-8501, JP

UCHIDATE, Hikaru

Tokyo 146-8501, JP

TANAKA, Yoshihiko

Tokyo 146-8501, JP

FUKUHARA, Hiroyuki

Tokyo 146-8501, JP

KUROKAWA, Shuichi

Tokyo 146-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.