MÄHROBOTER UND MÄHROBOTERSYSTEM

Europäisches Patent · EP4141607 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4141607
Anmeldenummer
EP22186627
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.07.2022
Veröffentlicht
01.03.2023
Erteilt
30.07.2025
Schutz endet spätestens
24.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G05D 1/00 (2024.01)
Priorität
DE 102021121987 25.08.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026

  2. 30.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Volk, Martin

89291 Holzheim, DE

Echerer, Thomas

89335 Ichenhausen, DE

Kranemann, Christian

89073 Ulm, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.